Gewerbe

Top Artikel der Woche (KW02)

Top Artikel der Woche (KW02)

Diese Woche beschäftigen wir uns mit dem Thema Sanierung. Worauf sollte man achten, wenn man eine Neuköllner Altbauwohnung erneuert? Und was ist der aktuelle Trend, wenn es dann doch kein Dielenboden sein soll? Außerdem schauen wir über die Landesgrenzen zu unseren europäischen Nachbarn und analysieren deren Umgang mit der Frage,…

Kündigungsgrund: Eingeschränkte gewerbliche Tätigkeit

Kündigungsgrund: Eingeschränkte gewerbliche Tätigkeit

Nach Ansicht des Amtsgericht München kann auch eine eingeschränkte gewerbliche Tätigkeit (hier eine Skiwerkstatt) in einem Wohngebäude dazu führen, dass der Vermieter dem Mieter kündigen kann. Dies ergibt sich aus einem Urteil vom 30.11.2018 (Aktenzeichen 423 C 8953/17) Die Klägerin des zugrunde liegenden Falls ist Vermieterin, die Beklagten bewohnen mit ihren…

Gewerbemietrecht: Schadenersatz ohne Fristsetzung

Gewerbemietrecht: Schadenersatz ohne Fristsetzung

Der Vermieter muss bei einem Gewerbemietvertrag keine Frist zur Beseitigung von Schäden einräumen, um Schadenersatzforderungen geltend machen zu können. Dies entschied der Bundesgerichtshof (BGH) in einem Urteil vom 27.06.2018 (Aktenzeichen XII ZR 79/17). In dem Verfahren ging es um eine Halle, die zum abstellen und reparieren von Rennfahrzeugen genutzt wurde.…

Kleinreparaturklausel bei Gewerbemietvertrag

Kleinreparaturklausel bei Gewerbemietvertrag

Im Unterschied zu einem Mietvertrag über Wohnraum kann im Gewerbemietvertrag eine Kleinreparaturklausel auch ohne einer festgelegten Obergrenze für einzelne Reparaturen gültig sein. Dies stellte das Landgericht Darmstadt in einem Urteil vom 27.07.2017 klar (Aktenzeichen 6 S 373/16). In dem umstrittenen Mietvertrag war über Kleinreparaturen vereinbart worden: „Der Pächter trägt die…