Instandhaltung

Einbauküche überlassen – nicht vermietet

Einbauküche überlassen – nicht vermietet

Überlässt der Vermieter dem Mieter eine Einbauküche, ist er nicht zur Instandhaltung beziehungsweise Instandsetzung verpflichtet. Dies ist nur der Fall, wenn die Küche ausdrücklich mit vermietet wurde. Das ergibt sich aus einem Urteil des Amtsgerichts Berlin-Neukölln vom 14.11.2017 (Aktenzeichen 18 C 182/17). In dem Streit verlangte der Mieter von seinem…

Mietminderung bei Ausfall der Gasversorgung

Mietminderung bei Ausfall der Gasversorgung

Grundsätzlich ist die Wartung der Heizung Sache des Vermieters. Wird die Gasversorgung unterbrochen und kann weder die Wohnung beheizt noch warmes Wasser entnommen und gekocht werden, berechtigt dies den Mieter zur Mietminderung. Im Sommer beläuft sich die Minderung auf 60 %, im Winter auf 85 %. Das ergibt sich aus…

Gehört Graffitibeseitigung zu den Betriebskosten?

Gehört Graffitibeseitigung zu den Betriebskosten?

Müssen von Fassaden regelmäßig Graffitischmierereien beseitigt werden, können diese als Betriebskosten auf die Mieter umgelegt werden. Voraussetzung hierfür ist aber, dass dadurch die Substanz der Fassade nicht erneuert wird. Hat der Mieter die Kosten in der Betriebskostenabrechnung bereits über mehrere Jahre akzeptiert, kann dadurch eine entsprechende Kostenart durch schlüssiges Verhalten…