Instandhaltungspflicht

Wenn der Mieter nicht tapeziert

Wenn der Mieter nicht tapeziert

Reißt der Mieter alte Tapeten ab, tapeziert aber nicht neu, stellt dies eine Pflichtverletzung dar. Allerdings kann der Vermieter keinen Schadensersatz verlangen, wenn die Tapeten sehr alt und schon verschlissen sind. Die Beweislast bezüglich Alters und Zustand der Tapeten liegt hier beim Vermieter. Zu diesem Ergebnis kommt der Bundesgerichtshof (BGH)…

Fensterputzen ist Mietersache

Fensterputzen ist Mietersache

Auch wenn Fenster nicht geöffnet werden können und der Mieter diese nicht putzen kann, hat er dennoch keinen Anspruch auf Reinigung durch den Vermieter. Zu diesem Ergebnis kam der Bundesgerichtshof in einem Urteil vom 21.08.2018 (Aktenzeichen VIII ZR 188/16). In dem Verfahren ging es um eine Loftwohnung mit einer langen…

Einbauküche überlassen – nicht vermietet

Einbauküche überlassen – nicht vermietet

Überlässt der Vermieter dem Mieter eine Einbauküche, ist er nicht zur Instandhaltung beziehungsweise Instandsetzung verpflichtet. Dies ist nur der Fall, wenn die Küche ausdrücklich mit vermietet wurde. Das ergibt sich aus einem Urteil des Amtsgerichts Berlin-Neukölln vom 14.11.2017 (Aktenzeichen 18 C 182/17). In dem Streit verlangte der Mieter von seinem…