Renovierung

Hinweispflicht bei Asbestbelastung

Hinweispflicht bei Asbestbelastung

Grundsätzlich ist eine astbelastete Wohnung nicht mangelhaft, wenn die Verwendung von Asbest bei Mietbeginn noch erlaubt war. Ab 1993 (Einführung des Asbestverbotes) muss der Vermieter den Mieter jedoch auf die Belastung hinweisen. Erfolgt kein Hinweis, kann dies zu Schadenersatzansprüchen für den Mieter führen. Das hat das Landgericht Berlin in einem…

Modernisierungsarbeiten und Mietminderung

Modernisierungsarbeiten und Mietminderung

Wenn auch ein Mieter verpflichtet ist, Modernisierungsarbeiten zu dulden, schließt das nicht das Recht auf Mietminderungen aus, wenn von den Modernisierungsarbeiten Störungen ausgehen. Zu diesem Ergebnis kommt das Landgericht Berlin in einem Hinweisbeschluss vom 29.01.2018 (Aktenzeichen 65 S 194/17). Vor Gericht wurde wegen Modernisierungsarbeiten an einem Wohnhaus gestritten. Durch die…

Ohne Energieeinsparung keine Mieterhöhung

Ohne Energieeinsparung keine Mieterhöhung

Werden Maßnahmen zur Mieteinsparung getroffen, kann dafür nur eine erhöhte Miete verlangt werden, wenn der Energieeinspareffekt nicht durch andere Maßnahmen wieder aufgehoben wird. So entschied das Amtsgericht Charlottenburg in einem Urteil vom 11.01.2018 (Aktenzeichen 202 C 374/17). Dem Urteil lag ein Verfahren zugrunde, in dem sich ein Mieter gegen eine…

Miteigentümeransprüche bei Modernisierungen

Miteigentümeransprüche bei Modernisierungen

Werden an einer Immobilie beziehungsweise Eigentumswohnung Modernisierungs- oder Instandsetzungsarbeiten durchgeführt, haben die Nachbarn beziehungsweise Miteigentümer keinen Anspruch auf einen verbesserten Schallschutz, als den, der bei Errichtung des Hauses bestand. Dies hat der Bundesgerichtshof (BGH) in einem Urteil vom 16.03.2018 nochmals bestätigt (Aktenzeichen V ZR 276/16). In dem Verfahren stritten zwei…

Schönheits­reparaturen bei renoviert übergebener Wohnung

Schönheits­reparaturen bei renoviert übergebener Wohnung

Wird im Mietvertrag bestimmt „Die Kosten der Schönheitsreparaturen trägt der Mieter“, stellt diese Klausel grundsätzlich eine unangemessene Benachteiligung des Mieters dar und ist unwirksam. Wirksam könnte sie nur werden, wenn sich aus dem Mietvertrag ergeben würde, dass der Mieter einen finanziellen Ausgleich erhält. Dies entschied das Landgericht Berlin am 09.03.2017…