Schnee

Grenzen der Schneeräumpflicht

Grenzen der Schneeräumpflicht

Wurde die Schneeräumpflicht nicht von der Kommune per Satzung auf den Immobilieneigentümer als Anlieger übertragen, endet die Räumpflicht des Hauseigentümers an der Grundstücksgrenze. Dies hat der Bundesgerichtshof in einem Urteil vom 21.02.2018 klar gestellt (Aktenzeichen VIII ZR 255/16). In dem Verfahren ging es um eine Frau, die nach Verlassen der…

Kosten für den Winterdienst

Kosten für den Winterdienst

Die Kosten, die dem Vermieter durch die Räum- und Streupflicht entstehen, kann er auf zwei Arten wieder hereinholen. Grundsätzlich gilt, dass er die Lohnkosten bei Fremdräumung auf die Mieter umlegen kann. Die Kosten für Streumaterial, Schneeschieber usw. kann er hingegen in der Steuererklärung geltend machen. Um die Sachkosten beim Finanzamt…

Schnee im Nachbars Garten

Schnee im Nachbars Garten

Natürlich kann man nicht den Gehweg-Schnee auf dem Grundstück des Nachbars „entsorgen“. Aber ab und zu eine Schaufel – dagegen ist nichts zu sagen. Das entschied das Amtsgericht München am 20.07.2017 (Aktenzeichen 213 C 7060/17). In dem Streitfall ging es um zwei Grundstücke, die durch einen Maschendrahtzaun getrennt sind. Der eine…